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Willkommen auf dem Webportal "Textilreinigung-Online.de" der Firma Textilreinigung LÖWE

Inhaberin	Latife Arslan
Adresse	Stuttgarter Str. 14
Postleitzahl / Ort	71116 / Gärtringen
Telefon	+49 7034 929572
Fax	+49 7034 238852
E-Mail	info [at] online-reinigen [dot] de

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Webportals Online-Reinigen.de (im Folgenden: "AGB"). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber und den natürlichen und juristischen Personen, die das Webportal Online-Reinigen.de nutzen (im Folgenden: "Nutzer"). Indem Sie auf die Schaltfläche "Ich akzeptiere die AGBs klicken", akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB von Online-Reinigen.de und schließen mit dem Betreiber einen Vertrag über die Nutzung des Online-Reinigen.de Webportals, auf der Reinigungsdienste an die Textilreinigung LÖWE (o.g.) vermittelt werden. Sie können Ihre Zustimmung zu diesen AGB und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb von zwei Wochen nach Ihrer Zustimmungserklärung schriftlich widerrufen. Schreiben Sie hierfür an die Firma Textilreinigung LÖWE oder senden Sie eine E-Mail an info@online-reinigen.de. Zur Fristwahrung genügt es, dass Sie Ihren Widerruf rechtzeitig absenden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald Sie einen Reinigungsauftrag erteilen. Im Übrigen können Sie den abgeschlossenen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die Firma Textilreinigung LÖWE oder eine E-Mail an info@online-reinigen.de.

Die Webseiten des Portals online-reinigen.de stellen ein Webportal dar, auf dem Nutzern Reinigungsdienste vermittelt werden. Der Vertrag kommt zwischen dem Nutzer und der Textilreinuigung LÖWE zustande.

Die Anmeldung als Nutzer bei online-reinigen.de ist kostenlos. Der Betreiber verlangt auch keine Gebühren für die Vermittlung eines Reinigungsauftrages.

1. Die Nutzung der Dienste des online-reinigen.de Webportals setzt die Anmeldung als Nutzer voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu dem online-reinigen.de Webportal besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eingabe der Nutzerdaten unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen dem Betreiber und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung des online-reinigen.de Webportals (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande.
2. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
3. Die von online-reinigen.de bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname sowie die aktuelle Adresse (kein Postfach), eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist der Nutzer selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Nutzerkonto umgehend gegenüber dem Betreiber zu korrigieren. Die Korrektur ist nur möglich, wenn keine laufenden Aufträge/Daueraufträge vorhanden sind.
4. Bei der Anmeldung erhält der Nutzer per E-Mail von dem Betreiber ein Passwort, das er aus Sicherheitsgründen selber ändern soll. Der Betreiber wird den Nutzer nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
5. Nimmt der Nutzer die Dienste des Webportals länger als ein Jahr nicht in Anspruch kann das Nutzerkonto von dem Betreiber gelöscht werden.

1. Der Nutzer kann die von der Textilreinigung LÖWE angebotenen Reinigungsdienste in Anspruch nehmen.
2. Indem ein Nutzer zwecks Abholung und Reinigung einen Auftrag auf dem online-reinigen.de Webportal erteilt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Dienstleistungs-/Reinigungsvertrages ab. Durch die Auswahl des je Unternehmen vorgegebenen Abhol- und Bringzeitraums legt er zugleich fest, wann das beauftragte Unternehmen die zu reinigenden Sachen unter seiner angegebenen Adresse abholen und wieder anliefern/bringen kann.
3. Erteilt der Nutzer einen Reinigungsauftrag, teilt der Betreiber von online-reinigen.de dem vom Nutzer ausgewählten Unternehmen die zur Abholung der zu reinigenden Kleidungsstücke oder anderen Reinigungsgutes und zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Nutzerdaten mit.
4. Der Nutzer stimmt bei Erteilung des Auftrages den allgemeinen Geschäftsbedingungen des von ihm ausgewählten Unternehmens zu und kann die entsprechenden Preise des beauftragten Unternehmens einsehen.
5. Die Textilreinigung LÖWE gibt je angebotenem Dienst Mindestauftragsmengen an. Unterschreitet der Nutzer die vorgegebene Mindestauftragsmenge hat er an den Dienstleister den von ihm im Webportal angegeben Aufpreis zu entrichten.
6. Das Dienstleistungsunternehmen nimmt das Angebot an, indem es die zu reinigenden Sachen termingerecht beim Nutzer/Kunden abholt.
7. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung des online-reinigen.de Webportals sowie der Dienstleistungen der Textilreinigung LÖWE die geltenden Gesetze zu befolgen.

1. Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die Textilreinigung LÖWE oder eine E-Mail an info@online-reinigen.de.
2. Der Betreiber von online-reinigen.de kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist erfolgen.
3. Der Betreiber von online-reinigen.de kann einen Nutzer endgültig von der Nutzung des online-reinigen.de Webportals ausschließen, wenn er
   a) falsche Kontaktdaten angibt, insbesondere eine falsche Adresse oder falsche bzw. ungültige E-Mail-Adresse,
   b) wiederholt nicht zum ausgewählten Abhol- oder Lieferzeitraum unter der angegebenen Adresse erreichbar ist
   c) andere online-reingen.de-Nutzer insbesondere Dienstleistungsunternehmen oder der Textilreinigung LÖWE in erheblichem Maße schädigt, und/oder Leistungen von online-reinigen.de missbraucht,
   d) ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
   Wenn ein Nutzer endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Nutzerkontos.
4. Sobald ein Nutzer gesperrt wurde, darf dieser das online-reinigen.de Webportal auch mit anderen Nutzerdaten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

1. Der Betreiber von online-reinigen.de stellt seinen Nutzern das in § 1 beschriebene Webportal zur Verfügung.
2. Der Anspruch des Nutzers auf Nutzung des online-reinigen.de Webportals und seiner Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Der Betreiber des Webportals beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Der Betreiber berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Nutzer.
   Die Funktionalität des Webportals von online-reinigen.de ist zudem abhängig von der Leistung des Providers, bei dem die Seiten gehostet werden. Der Betreiber von online-reinigen.de kann seine Dienst daher nur im Rahmen der Leistungsfähigkeit des Providers anbieten. § 9 dieser AGB bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.
3. Der Betreiber von online-reinigen.de behält sich das Recht vor, die Ordnung auf seinem Webportal zu ändern.

Der Betreiber von online-reinigen.de ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von drei Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per E-Mail an info@online-reinigen.de zu kündigen.

1. 20. Der Nutzer ist nicht berechtigt Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung des online-reinigen.de Webportals zu verwenden, die das Funktionieren der online-reinigen.de Webseiten stören können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der online-reinigen.de Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist dem Nutzer nicht gestattet von online-reinigen.de generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in das online-reinigen.de Webportal einzugreifen.
2. Die auf dem online-reinigen.de Webportal abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Das Layout des online-reinigen.de Webportals darf nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Betreibers von die Denker - Atelier für Werbung, Kommunikationsdesign & Multimedia, Hohenheimer Straße 38, 70184 Stuttgart, Ansprechpartner und Inhaber: Mario Lewandowski vervielfältigt und/oder auf anderen Webseiten genutzt werden.

1. Gegenüber Unternehmern haftet der Betreiber von online-reinigen.de für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit ihm oder seinen gesetzlichen Vertretern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet der Betreiber nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Betreibers oder seiner gesetzlichen Vertreter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit des Betreibers von Textilreinigung-Online und dessen gesetzlicher Vertreter, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
2. Gegenüber Verbrauchern haftet der BetreibeTextilreinigung-Onlinegen.de nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von online-reinigen.de zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet der Betreiber jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung des Betreibers von online-reinigen.de der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
3. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den Betreiber von online-reinigen.de und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

1. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit online-reinigen.de abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, können in Schriftform oder in Textform (z.B. per E-Mail) erfolgen. Die postalische Anschrift des Betreibers von online-reinigen.de entnehmen Sie bitte dem Kopf der AGB. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto des Nutzers von diesem angegeben wurden. Der Betreiber von online-reinigen.de behält sich vor, seine oben genannte E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert er den Nutzer über die Änderung der E-Mail-Adresse.
2. Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag und die AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
3. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Böblingen ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.

1. Der Betreiber von online-reinigen.de behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Betreiber von online-reinigen.de wird dem Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
2. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.